AGB ab 01.09.2013
Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen, für
Deutschland, zu Ihrer Kenntnis.
Sämtliche Angebote sind
unverbindlich und gelten solange der Vorrat reicht.
Die Preise sind freibleibend,
und verstehen sich ausschließlich aller anfallenden Nebenkosten. Wenn nicht
anders benannt, sind alle Preise Stückpreise. Bei falsch eingetragenen
Stückzahlen füllen wir auf entsprechende Verpackungseinheiten auf.
Alle Sendungen liefern wir zuzüglich Versandkosten (6,00 € netto pro
Lieferung).
Unberührt bleibt hiervon eine
anteilige Nachnahmepauschale von € 4,50
pro Paket.
Zahlung: Alle Rechnungsbeträge sind in Bar, per Nachnahme oder Vorkasse in
verlustfreier Kasse zu bezahlen. Zahlungen mit Bankeinzug oder per Rechnung auf
30 Tage bedürfen der gesonderten Vereinbarung.
Bei Neukunden und Shopkunden der "TMD-Technik GbR" liefern wir nur
per Nachnahme oder Vorkasse.
Zahlungsüberschreitungen verpflichten zur Entrichtung der Verzugszinsen und
haben zur Folge, dass bei zwangsweiser Eintreibung von Forderungen alle noch
nicht fälligen Rechnungsbeträge sofort zahlbar werden. Sollte bei Zahlung mit
Scheck die Deckung fehlen, so werden anfallende Gebühren in Rechnung gestellt.
Lieferung: Für die Einhaltung der Lieferzeit wird keine Gewähr übernommen. In
der Regel erfolgen nur Nachlieferungen, die betriebswirtschaftlich vertretbar
sind. Ansonsten bedürfen sie einer gesonderten Aufforderung bzw. Vereinbarung.
Versendung, Gefahrübergang
1. Der Versand erfolgt auf Gefahr und Rechnung des
Bestellers. Das gleiche gilt für eventuelle Rücksendungen, soweit der Besteller
nicht zur Rücksendung berechtigt ist.
2. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen
Verschlechterung der Ware geht mit der Auslieferung der Sache an den Spediteur,
den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person
oder Anstalt auf den Besteller über. Dies gilt auch dann, wenn Teillieferungen
erfolgen oder die TMD-Techik GbR noch andere Leistungen, z. B. Versand, Anfuhr
oder Aufstellung, übernommen hat.
Auf Wunsch des Bestellers wird die TMD-Technik GbR auf dessen Kosten die
Sendung gegen Diebstahl, Bruch-, Transport-, Feuer- und Wasserschäden sowie
sonstige Schäden versichern.
Verzögert sich der Versand
infolge von Umständen, die der Besteller zu vertreten hat, so geht die Gefahr vom
Tage der Versandbereitschaft ab auf den Besteller über, jedoch ist die
TMD-Technik GbR verpflichtet, auf Wunsch und Kosten des Bestellers die
Versicherungen zu bewirken, die dieser verlangt. Die TMD-Technik GbR behält
sich vor, bei berechtigten Umständen die Ware einzulagern. Die Kosten der
Einlagerung trägt der Besteller.
Beanstandungen: Der Empfänger ist verpflichtet, versendete Ware unmittelbar
nach Eingang zu prüfen. Begründete Reklamationen sind innerhalb 8 Tagen
schriftlich bei uns zu melden. Rücksendungen bedürfen unserer ausdrücklichen
Genehmigung, da andernfalls die Annahme verweigert wird.
Lieferung/Liefertermine
Angekündigte
Lieferfristen werden nach Möglichkeit eingehalten, sind jedoch unverbindlich
und setzen
eine ordnungsgemäße
Bestellung und Klärung aller technischen Belange voraus. Schadenersatzansprüche
aus einer allfälligen
von uns nicht vertretbaren Nichteinhaltung von Lieferfristen stehen unserem
Vertragspartner nicht
zu. Wir sind berechtigt, Teil- oder Vorlieferungen durchzuführen und auch zu
berechnen. Fälle
höherer Gewalt oder sonstige von uns bzw. von unseren Zulieferanten nicht
verschuldete
Umstände,
insbesondere Verkehrs- und Betriebsstörungen, Transport- und Verzollungsverzug,
Transportschäden,
Mangel an Materialien, Ausfälle von Arbeitskräften, Anlagen oder Maschinen,
Feuerschäden, Arbeiter oder
Rohstoffmangel,
Streiks oder Aussperrungen, Verfügungen von hoher Hand und alle Umstände,
welche die Erzeugung
oder den Versand verhindern oder verringern und dergleichen mehr, berechtigen
uns, die Lieferungen
in einem zumutbaren Ausmaß hinauszuschieben.
Eigentumsvorbehalt: Die von uns gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen
Bezahlung unser Eigentum.
Erfüllungsort: Gerichtsstand für Forderungen ist das Amtsgericht Zwickau.
Datenschutz:
Wir verarbeiten persönliche Daten, die beim Besuch unserer Webseiten oder nach
Ihrem Einkauf bzw. einer Bestellung bei uns erhoben werden, gemäß den
gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG).
Diese Daten werden von uns zur Auftragsabwicklung und zur Kontaktaufnahme im
Rahmen unseres Kundenservice verwendet, beispielsweise um Sie über Lieferung
oder Produktaktualisierungen zu informieren.
Grundsätzlich werden Ihre auf unseren Seiten mitgeteilten Angaben ausschließlich
in unseren Datenbanken gesammelt und gespeichert.
Für den Versand werden Ihre Daten an das jeweilige mit dem Versand beauftragte
Dienstleistungsunternehmen übermittelt (z.B.Emons, GLS). Ferner werden wir Ihre
Daten für Zwecke des Kundensupports, der Beratung, Werbung und Marktforschung
nutzen.
Außerdem sind wir verpflichtet, auf Anfrage bestimmten öffentlichen Stellen
Auskunft zu erteilen. Dies sind Strafverfolgungsbehörden, Behörden, die
Bußgeldbewährte Ordnungswidrigkeiten verfolgen und die Finanzbehörden.
Weiterhin haben bestimmte Verbraucher- und Wettbewerbsschutzverbände einen
gesetzlichen Anspruch auf Herausgabe ihrer Daten.
Im übrigen wahren wir die Vertraulichkeit Ihrer Identität.
Geistiges
Eigentum
Pläne, Skizzen und
sonstige technische Unterlagen sowie Prospekte, Kataloge, Muster und Ähnliches
bleiben geistiges Eigentum unseres Unternehmens. Jede Verwertung,
Vervielfältigung bedarf der ausdrücklichen Zustimmung unseres Unternehmens. Bei
ihrer Verwendung ohne Zustimmung ist unser Unternehmen zur Geltendmachung einer
Abstandsgebühr von 25 Prozent der Angebotssumme berechtigt.
Mängelansprüche
1.
Ist die von der TMD-Technik GbR erbrachte Leistung bzw. der
Liefergegenstand mangelhaft, darf die TMD-Technik GbR nach seiner Wahl Ersatz
liefern oder den Mangel beseitigen. Mehrfache Nachbesserungen - in der Regel
zwei – sind innerhalb einer angemessenen Frist zulässig. Die Festlegung der
Frist geschieht durch die TMD-Technik.
2.
Das Recht des Bestellers, Ansprüche aus Mängeln geltend zu machen,
verjährt in allen Fällen vom Zeitpunkt des Gefahrübergangs an in 12 Monaten,
soweit nicht gesetzlich zwingend eine längere Frist vorgeschrieben ist.
3.
Offensichtliche Mängel bei Werkleistungen können nach Abnahme nicht
mehr geltend gemacht werden. Ansonsten sind zwecks Erhaltung von
Mängelansprüchen des Bestellers derartige Mängel der TMD-Technik GbR
unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von zwei Wochen nach Lieferung
schriftlich mitzuteilen. Die mangelhaften Gegenstände sind in dem Zustand, in
dem sie sich im Zeitpunkt der Feststellung des Mangels befinden, zur
Besichtigung durch die TMD-Technik GbR bereit zu halten.
4.
Die Überprüfung von Zeichnung- sowie Bauteilmaßen, insbesondere
einzuhaltender Toleranzen muss bei Abholung vor
Ort mit geeigneten Messmitteln, welche durch den Auftraggeber bereit zu
stellen sind, erfolgen. Spätere Reklamationen können nicht geltend gemacht
werden.
5.
Unwesentliche, zumutbare Abweichungen in den Abmessungen und
Ausführungen – insbesondere bei Nachbestellungen – berechtigen nicht zu Beanstandungen,
es sein denn, dass die absolute Einhaltung ausdrücklich schriftlich vereinbart
worden ist. Technische Verbesserungen sowie notwendige technische Änderungen
gelten ebenfalls als vertragsgemäß, soweit sie keine Verschlechterung der
Gebrauchstauglichkeit darstellen.
5.
Werden Betriebs- oder Wartungsanweisungen des Unternehmers nicht
befolgt, Änderungen an den Produkten vorgenommen, Teile ausgewechselt oder
Verbrauchsmaterialien verwendet, die nicht den Originalspezifikationen
entsprechen, so entfällt jede Gewährleistung, wenn der Besteller eine
entsprechend substantierte Behauptung, dass erst einer dieser Umstände den
Mangel herbeigeführt hat, nicht widerlegt.
6.
Eine Haftung für normale Abnutzung ist ausgeschlossen.
7.
Alle technischen Informationen und Beratungen beruhen auf unseren
bisherigen Erfahrungen und sind nach besten Wissen erteilt, begründen jedoch
keine Haftung unsererseits
Angaben und Werte bedürfen der Überprüfung durch den
Kunden.
8.
Die vorstehenden Regelungen dieses Paragraphen gelten nicht für den
Verkauf bereits gebrauchter Gegenstände. Bei
Verbrauchern gilt für diese eine
Frist für die Geltendmachung von Mängelansprüchen von einem Jahr. Unternehmern
werden gebrauchte Gegenstände
unter Ausschluss jeglicher Mängelansprüche geliefert.
Nutzungsbedingungen
für die TMD-Technik GbR-Selbstbauwerkstatt
Für die Nutzung der Selbsthilfewerkstatt und deren Leistungen fallen
Nutzungsgebühren, entsprechend des gültigen Preisaushanges, an. Jeder Nutzer
der Selbsthilfewerkstatt schließt automatisch mit der Firma TMD-Technik GbR
einen Nutzungsvertrag ab und akzeptiert die nachfolgenden Nutzungsbedingungen.
Dieser Nutzungsvertrag wird rechtswirksam, wenn der Nutzer mit seinem Fahrzeug
in die Werkstatt fährt.
Der Nutzer ist grundsätzlich für die Ausführung von Arbeiten am Fahrzeug selbst
verantwortlich.
Die gesetzlichen Vorschriften für den vorbeugenden Gesundheits-, Arbeits-,
Umwelt- und Brandschutz hat der Nutzer zu beachten und selbstverantwortlich
einzuhalten.
Der Nutzer hat bei Benutzung der Hebebühnen auf einen sicheren Stand des
Fahrzeugs auf der Hebebühne zu achten. Für Schäden durch unsachgemäßes Anheben
des Fahrzeuges an der Hebebühne oder am Fahrzeug haftet der Nutzer selbst.
Die Firma TMD-Technik GbR gewährt einen technischen Support in Form der
kostenpflichtigen Bereitstellung von Spezialwerkzeugen und Maschinen, sowie der
Bereitstellung technischer Daten zum Fahrzeug im Rahmen ihrer Möglichkeiten.
Für technische Änderungen des Nutzers am Fahrzeug, die zum Erlöschen der
allgemeinen Betriebserlaubnis (ABE) führen, ist der Nutzer selbst
verantwortlich.
Für technische Änderungen des Nutzers am Fahrzeug, die der Eintragung in die
Fahrzeugpapiere bedürfen oder der Abnahme durch einen amtlich anerkannten
Sachverständigen, ist der Nutzer selbst verantwortlich. Die Firma TMD-Technik
GbR kann dabei vermittelnd oder beratend tätig werden.
Schweißarbeiten an Lenkungs-, Fahrwerks- und Bremsteilen sind grundsätzlich
verboten.
Eine Mietnutzung der Maschinen zum Reifenwechsel und Auswuchten ist nicht
möglich. Derartige Arbeiten werden von der Firma TMD-Technik GbR durchgeführt.
Ersatzteile, Reifen und Verbrauchsmaterial können bei der Firma TMD-Technik GbR
bestellt und kostengünstig erworben werden.
Beim Ölwechsel durch den Nutzer werden bei Entsorgung des Altöls, durch die
Firma TMD-Technik GbR, Entsorgungskosten entsprechend des Preisaushanges
fällig.
Umweltgefährdende Flüssigkeiten sind beim Verschütten oder Abtropfen durch den
Nutzer aufzufangen oder mit den bereitstehenden
Bindemitteln zu binden und in die bereitgestellten Behälter zu entsorgen.
Der Nutzer hat seinen Arbeitsplatz sauber zu verlassen, anderenfalls werden
Reinigungsgebühren entsprechend des gültigen Preisaushanges in Rechnung
gestellt.
Abfälle sind durch den Nutzer in die bereitgestellten Behälter zu entsorgen.
Die Firma TMD-Technik GbR kann bei technischen Problemen beratend tätig werden.
Der Nutzer ist jedoch für die Ausführung der Arbeiten selbst verantwortlich.
Arbeiten, die durch die Firma TMD-Technik GbR durchgeführt werden, sind
kostenpflichtig.
Eine Haftung der Firma TMD-Technik GbR gegenüber Dritten ist ausgeschlossen.
Anerkennung: Durch Überschreibung von Aufträgen werden die vorstehenden
Bedingungen vom Kunden anerkannt. Diese Bedingungen gelten bis auf Widerruf
auch für künftige Aufträge und Abschlüsse, ohne dass auf diese
Verkaufsbedingungen im einzelnen Fall noch ausdrücklich Bezug genommen zu
werden braucht.
Sollten Bestimmungen dieser
Allgemeinen Geschäftsbedingung und/oder des Vertrages unwirksam sein oder
werden, so berührt dies die übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle
jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder
zumindest nahe kommende Ersatzbestimmung, wie sie zur Erreichung des gleichen
wirtschaftlichen Ergebnis gewählt worden wäre, wenn die Unwirksamkeit der
Bestimmung bekannt gewesen wäre.
Entsprechendes gilt für Unvollständigkeiten.
Gerichtsstand für rechtliche Streitigkeiten aus diesen
Nutzungsbedingungen ist das Amtsgericht Zwickau.